DasGangPferdeForum | Druckvorschau: Schutzvertrag

Geschrieben von Encanto am 29.06.2023 um 18:51:

Schutzvertrag

Hallo,

ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen, denn ich habe im Internet widersprüchliche Aussagen gelesen.
Ich gebe meinen Welsh Cob mit Schutzvertrag und -gebühr ab. Die Käuferin und ich sind uns auch über alles einig. Jetzt wurde ich darauf hin gewiesen, dass in einem Schutzvertrag kein Preis drin stehen darf, sonst ist dieser ungültig. Stimmt das? Im Internet habe ich das auch gelesen, habe aber auch gelesen wenn es sich nur um eine Schutzgebühr und nicht um einen normalen Kaufpreis handelt würde das gehen. Was stimmt denn nun?
Jetzt weiß ich gerade nicht wie ich das am besten machen soll.

LG Martina

Geschrieben von Velvakandi am 29.06.2023 um 23:04:

Mein Kenntnisstand ist eigentlich, dass Schutzverträge grundsätzlich nicht rechtlich bindend sind sondern eher ein "Gentlemen's Agreement", einfach weil man über anderer Leute Eigentum nicht verfügen kann. Verkauft ist verkauft.

Geschrieben von Svartur17 am 30.06.2023 um 10:42:

Velvakandi hat völlig recht: es gibt keinen "Schutzvertrag". Verkauft ist verkauft und wenn der Eigentumsübergang stattgefunden hat, kann der neue Eigentümer mit seiner erworbenen Sache machen, was er will! Klar, Tierhalter möchten das nicht wahrhaben, es ist juristisch aber nun einmal so! Man kann einem neuen Eigentümer keinerlei Einschränkungen bezüglich der Nutzungsart der Sache/Tier machen. Möchte man das, dann kann man sein Pferd eben nicht verkaufen, sondern nur verleihen mit Leihvertrag (den dann aber am besten von einem Anwalt, der sich mit solchen Sachen auskennt, aufsetzen lassen).

Wenn ich morgen ein Auto kaufe, dann kann ich anschließend damit in die Schrottpresse fahren, wenn es mir Spaß macht. Da kann auch der vorherige Eigentümer nicht im Vertrag festhalten, daß er aber Vorkaufsrecht haben möchte, wenn mir das Auto nicht mehr gefallen sollte.

Geschrieben von Encanto am 30.06.2023 um 11:28:

Ja, ich hatte das so gehört, wenn Schutzvertrag dann ohne Geld und dann wäre dieser auch gültig.🤷
Wenn ich Geld verlange dann wäre es ein Kaufvertrag und dann hätten meine Bedingungen keine Gültigkeit.

Geschrieben von Zambezi am 30.06.2023 um 11:54:

Meines Wissens ist ein Schutzvertrag in keinem Fall rechtlich bindend, ganz egal, ob ein Pferd kostenlos oder mit Schutzgebühr abgegeben wird. Sollte es zu einem Rechtsstreit kommen, gelten die meisten Klauseln als unwirksam. In folgendem Link ist es gut zusammengefasst:
https://www.kuestenkanzlei.de/2014/02/04/der-schutzvertrag-sch%C3%BCtzende-klauseln-meist-unwirksam/#:~:text=Die%20meisten%20Klauseln%20in%20Schutzvertr%C3%A4gen,3%20U%20186%2F08). Zitat: "Traurig aber vor dem Hintergrund der derzeitigen Rechtsprechung leider wahr: Möchten Sie sich hundertprozentig absichern, dass Ihr Tier nach Ihren Vorstellungen gehalten wird, müssen Sie es behalten. Sinnvolle und vor allem wirksame Alternativen zum Schutzvertrag können eine Schenkung unter Widerrufsvorbehalt oder ein Vorkaufsrecht zu dem gezahlten Kaufpreis sein. Vor allem für Pferde bietet sich zudem eine Nutzungsüberlassung an."

Ich habe ein einziges Mal ein Pferd mit Schutzvertrag abgegeben und würde es nie wieder tun. Ein altes, unreitbares Pferd abzugeben, käme für mich ohnehin nicht in Frage, aber falls es gar nicht anders ginge, wäre der einzig gangbare Weg für mich eine unentgeltliche Nutzungsüberlassung, bei der ich weiterhin Eigentümerin des Pferdes bleiben würde.

Geschrieben von Atli am 30.06.2023 um 13:38:

Encanto, warum machst du keinen Leihvertrag?

Dann hast du vollends die Hand auf deinem Pony und kannst über alles bestimmen!

Geschrieben von Encanto am 30.06.2023 um 19:33:

Wir wollten eigentlich komplett (Eigenregie) aufhören und verkaufen gerade alles auch Haus mit Stall usw. Ich könnte mir vorstellen wenn ein Pferd nur ausgeliehen ist, dass es dann schneller im Krankheitsfall oder im Alter wieder zurück gegeben wird und dann wüsste ich nicht wohin mit ihm.
Im Pensionsstall kann ich mir leider nur ein Pferd leisten und da Enni ja schon 22 Jahre alt ist bleibt er bei uns.
Die Frau die Jack übernehmen möchte macht einen sympathischen Eindruck, hat eine gute Einstellung,Stall und Weide waren auch okay sowie ihre Tiere. Aber man kann halt keinem in den Kopf schauen. Ich kann nur hoffen, dass ich mich richtig entschieden habe. Es hatten sich unendlich viele gemeldet und viele sind gleich nach der ersten Unterhaltung schon ausgeschieden. Andere vielen raus als wir hingefahren sind.